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Tobias Zündorf
Die Schiedsfaehigkeit der Patentnichtigkeitsklage: unter besonderer Beruecksichtigung der oekonomischen Analyse des Rechts
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ISBN: 9783631857403
Author : Tobias Zündorf
Published: 2021
Number of pages: 270
Language: German
Format: Paperback / softback
Format: 210×148
Author : Tobias Zündorf
Published: 2021
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Description
Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.
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